AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner und Geltungsbereich

(1) filiplenz.de wird von der Homestories GmbH betrieben

(2) Der Vertrag kommt zustande mit: Homestories GmbH, Katzbachstr. 2, 10965 Berlin (nachfolgend Verkäufer genannt).

(3) Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers im Rahmen des Online-Shops erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

(2) Durch Anklicken des Buttons [Jetzt Kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annimmt.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Das Widerrufsrecht gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können). Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB.


Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Homestories GmbH
Katzbachstr. 2
10965 Berlin
Tel.: +49 (0)30 / 22013983
Email: [email protected]


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

(3) Muster-Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular anzeigen


§ 5 Freiwilliges 40 Tage Rückgaberecht

(1) Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 40 Tage nach Warenerhalt

Für alle Einkäufe auf www.filiplenz.de gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 40 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 40 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns zurücksenden. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung zurückschicken. Im Fall der Rücksendung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, wir vereinbaren dann einen Abholtermin. Wir tragen die Kosten der Rücksendung bei Bestellungen, die nach Deutschland, Österreich oder in die Schweiz geliefert wurden. Bei der Rückgabe aus dem Ausland müssen die Rücksendekosten vom Kunden übernommen werden und der Rücktransport vom Kunden organisiert werden. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen.
(2) Die Rückzahlung erfolgt, bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts, auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Sofort-Überweisung wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal-/Kreditkartenkonto.
(3) Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, das 40 tägige freiwillige Rückgaberecht zu verweigern, sollte die Bestellung von einer Person erfolgen, die mit einer Matratzen-Marke oder einem Matratzen-Hersteller in Verbindung steht.


§ 6 Garantie

(1) Allgemeine Bestimmungen
Für die Filip Lenz Matratzenkerne, Lattenrahmen, Boxspring-Unterfederungen, Topper, Kopfkissen und Steppbetten gewähren wir eine beschränkte Garantie auf Materialfehler und/oder Bearbeitungsmängel („Mängel“), die in den Abschnitten 2, 3 und 4 dieser Garantiebedingungen für die einzelnen Produkte erläutert wird. Die gesetzlichen Mängelansprüche unserer Kunden bleiben hiervon unberührt.

Die Garantie für die Filip Lenz Matratzenkerne, Boxspring-Unterfederungen und Lattenrahmen beträgt 10 Jahre, die Garantie für Filip Lenz Topper, Kopfkissen und Steppbetten beträgt 3 Jahre ab Kaufdatum. 

Unsere Garantieleistungen nehmen mit der Fortdauer der Jahre nicht ab. Wir rechnen Ihnen keine Wertabschläge aufgrund der Jahre des Gebrauchs entgegen.

Im Rahmen unserer Garantien stehen wir dafür ein, dass die von uns angebotenen Matratzenkerne, Lattenrahmen, Boxspring-Unterfederungen, Topper, Kopfkissen und Steppbetten für die Dauer unserer Garantie frei von herstellungsbedingten oder durch üblichen Gebrauch auftretenden Fehlern oder Funktionsstörungen sind.

Unsere Garantie gilt nur für Matratzenkerne, Lattenrahmen, Boxspring-Unterfederungen, Topper, Kopfkissen und Steppbetten, die in Deutschland, Österreich oder der Schweiz gekauft und verwendet werden.

Bitte bewahren Sie eine Kopie Ihrer Auftragsbestätigung oder Rechnung als Kaufbeleg auf.

Die Garantie ist zugunsten des ursprünglichen Käufers des Produkts und darf nicht an Dritte übertragen werden. Die Garantie deckt Sie, während Sie das betreffende Produkt besitzen, für den entsprechenden vorstehend angeführten Zeitraum ab, sofern das betreffende Produkt nur für seinen normalen beabsichtigten Zweck verwendet wird.

Innerhalb des Garantiezeitraums bessern wir nach unserer Wahl nach. Im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsfristen und Ansprüche können Sie jedoch selbstverständlich unbeschadet die Ihnen zustehenden Rechte selbst bestimmen. Der Garantiezeitraum wird durch eine erfolgte Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht verlängert oder verkürzt. Eine Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und auf unser Risiko.

Der Käufer hat den Garantieanspruch innerhalb der Garantiezeit uns gegenüber geltend zu machen. Hierfür kann der Käufer sich per Telefon, E-Mail oder auf dem Postwege auch ohne die Garantieerklärung in Textform formlos an uns wenden. Wenn der Matratzenkern, Lattenrahmen, die Boxspring-Unterfederung, der Topper, das Kopfkissen oder das Steppbett insgesamt oder Teile hiervon defekt sind, werden wir Ihnen den defekten Matratzenkern, Lattenrahmen, die defekte Boxspring-Unterfederung, den defekten Topper, das defekte Kopfkissen oder das defekte Steppbett bzw. die beanstandeten Teile davon durch ein entsprechendes Produkt der aktuellen Konfiguration auf unsere Kosten austauschen. Dafür beauftragen wir ein Transportunternehmen, welches den neuen Matratzenkern, Lattenrahmen, die neue Boxspring-Unterfederung, den neuen Topper, das neue Kopfkissen oder das neue Steppbett von Montag bis Freitag einer jeden Woche anliefert. Die defekte Ware wird auf unsere Kosten bei Ihnen zu Hause, ebenfalls durch ein Transportunternehmen, abgeholt werden.

Garantiegeber ist die Homestories GmbH, Katzbachstraße 2, 10965 Berlin. Gern können Sie Ihren Garantieanspruch auch per E-Mail an uns senden ([email protected]). Ihren Garantieanspruch können Sie auch per Telefon unter 030/22013983 geltend machen.

Für unsere Garantie gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Umgang nationalen Warenverkaufs (CISG).

(2) Garantie für Matratzenkerne
Wir setzen für unsere Matratzen ausschließlich hochwertige Schäume der Qualität A ein. Alle unsere Schäume unterliegen den Richtlinien des Verbandes der Polyurethan-Weichschaum-Industrie e.V. (VWI) und hier insbesondere den Leitlinien 01 Grundsätze zu Qualität und Umwelt, 10 Produktbeschreibung Polyurethan (PUR)-Weichschaum und 35 Qualitätsmanagement.

Die zulässige Verformung gemäß den Richtlinien der Deutschen Schaumindustrie lässt bei 85.000 Belastungswechseln im standardisierten Labortest eine Verformung von bis zu 10 % zu. 

Die Garantie für Matratzenkerne gilt entsprechend der Richtlinien der Deutschen Schaumindustrie und garantiert Ihnen im Rahmen unserer hochwertigen Schäume den Schutz gegen Verformungen einschließlich der Bildung von Kuhlen und dem Durchliegen des Matratzenkerns innerhalb des Garantiezeitraumes. 

Die beschränkte Garantie umfasst Folgendes nicht: Komfortpräferenzen, Mängel durch physischen Missbrauch oder Beschädigung eines Teils des Produkts, insbesondere Brandflecken, Schnitte, Risse, Beschädigungen durch Flüssigkeit oder Verschmutzung, Verschlechterungen, die mit einer Vertiefung oder Absenkung verbunden sind, die sich aus der Verwendung eines ungeeigneten oder nicht stützenden Lattenrosts oder einer ungeeigneten nicht stützenden Boxspring-Unterfederung ergeben (eine Matratze muss dauerhaft durch einen Lattenrost oder ein Boxspring-Unterbau gestützt werden, der das Gesamtgewicht von Matratze und Benutzer ausreichend trägt).

(3) Garantie für Lattenrahmen
Wir garantieren die mechanische Stabilität unserer Lattenrahmen für eine Dauer von 10 Jahren ab Vertragsschluss. Darüber hinaus gewährleisten wir die Funktionsfähigkeit der Federleisten unserer Lattenrahmen und stehen auch für ihre Geräuschlosigkeit ein.

Die beschränkte Garantie umfasst Folgendes nicht: Komfortpräferenzen sowie Mängel durch physischen Missbrauch oder Beschädigung eines Teils des Produkts, insbesondere Brandflecken, Schnitte, Risse, Beschädigungen durch Flüssigkeit oder Verschmutzung.

(4) Garantie für Boxspring-Unterfederungen
Wir garantieren die mechanische Stabilität unserer Boxspring-Unterfederungen für eine Dauer von 10 Jahren ab Vertragsschluss. Darüber hinaus gewährleisten wir die Funktionsfähigkeit des Taschenfederkerns sowie des Massivholzgestells unserer Boxspring-Unterfederungen.

Die beschränkte Garantie umfasst Folgendes nicht: Komfortpräferenzen sowie Mängel durch physischen Missbrauch oder Beschädigung eines Teils des Produkts, insbesondere Brandflecken, Schnitte, Risse, Beschädigungen durch Flüssigkeit oder Verschmutzung.

(5) Garantie für Topper, Kopfkissen und Steppbetten
Im Rahmen unserer Garantie für die von uns angebotenen Topper, Kopfkissen und Steppbetten sichern wir unseren Kunden zu, die gesetzlichen Mängelansprüche im Rahmen einer Haltbarkeitsgarantie für einen Zeitraum von 3 Jahren ab Abschluss des Kaufvertrages aufrechtzuerhalten.

Unsere Garantie für Topper, Kopfkissen und Steppbetten bezieht sich auf die gesamte Produktqualität, die Fertigungsqualität und die garantierte Waschbarkeit der Produkte (der Topper kann nur mit einem feuchten Tuch gereinigt werden und ist von der garantierten Waschbarkeit ausgeschlossen, ebenso kann beim Kopfkissen lediglich der Bezug, nicht jedoch der Kern gewaschen werden - somit ist auch der Kopfkissen-Kern von der garantierten Waschbarkeit ausgeschlossen).

Die beschränkte Garantie umfasst Folgendes nicht: Komfortpräferenzen sowie Mängel durch physischen Missbrauch oder Beschädigung eines Teils des Produkts, insbesondere Brandflecken, Schnitte, Risse, Beschädigungen durch Flüssigkeit oder Verschmutzung, normale Erhöhung des Erweichens und der Kompression des Kissenmaterials.

§ 7 Wichtige Hinweise

Die unter www.filiplenz.de angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien von den real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.

§ 8 Lieferung

(1) Der Versand erfolgt mit DPD. Das Transportrisiko trägt der Verkäufer. Die Lieferung erfolgt nur in EU-Länder und in die Schweiz.

(2) Die Ware ist gewöhnlich innerhalb von 2 Werktagen versandbereit.  Die Zustellung erfolgt per DPD (Regellaufzeit 2-6 Werktage) an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, abhängig von der Versandart und dem Lieferort.

§ 9 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. 
(2) Für den Versand innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz werden keine Versandkosten berechnet.
(3) Bei Teilsendungen werden die Versandkosten nur einmal erhoben.

§ 10 Zahlung

(1) Es werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten: Paypal, Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung, Kauf auf Rechnung und Ratenkauf.
(2) Alle Zahlungen sowie Gutschriften werden ausschließlich in EURO abgewickelt. 
(3) Die Rechnung erhalten Sie auf Wunsch per Email als pdf oder in Papierform.

(4) Besonderheiten zu den Zahlungsarten bei einem Kauf in Deutschland
(4.1) Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und - zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(4.2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
(4.3) Teilzahlungskauf („PayLater“)
Für Teilzahlungsgeschäfte gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen."  

(5) Besonderheiten zu den Zahlungsarten bei einem Kauf in Österreich
(5.1) Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH, ggf. als Dienstleister eines mit Billpay zusammen arbeitenden Factors, voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH und ggf. einem mit Billpay zusammen arbeitenden Factor, an den wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an den Factor bzw. bei Kunden aus Deutschland oder der Schweiz an Billpay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(5.2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch den mit Billpay zusammen arbeitenden Factor net-m privatbank 1891 AG (www.privatbank1891.com) von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der net-m privatbank 1891 AG ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger- Identifikationsnummer der net-m privatbank AG ist DE62ZZZ00000009232. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf www.billpay.at/sepa.
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH, ggf. als Dienstleister eines mit Billpay zusammen arbeitenden Factors sowie bei Kunden in Österreich ein in Österreich geführtes Girokonto und bei Kunden in Deutschland ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH und ggf. einem mit Billpay zusammen arbeitenden Factor, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an den Factor bzw. bei Kunden aus Deutschland oder der Schweiz nur an Billpay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und Billpay bzw. den mit Billpay zusammen arbeiten Factor verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie die Billpay GmbH bzw. bei österreichischen Kunden den mit Billpay zusammen arbeitenden Factor, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
(5.3) Fälligkeit bei dem Kauf auf Rechnung und den Kauf per Lastschrift
Rechnungsforderungen sind an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung fällig (Zahlungsziel). Forderungen aus dem Kauf per Lastschrift sind sofort zur Zahlung durch Sie fällig. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig innerhalb des Zahlungsziels nach, so geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 10% p.a. zu bezahlen. Das Mahnverfahren wird durch die Billpay GmbH, ggf. im Auftrag des mit Billpay zusammen arbeitenden Factors abgewickelt, wobei diese berechtigt sind, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu EUR 15,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren oder eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwaltes, in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Eingehende Zahlungen des Kunden werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(5.4) Teilzahlungskauf („PayLater“)
Für Teilzahlungsgeschäfte gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen." 

(6) Besonderheiten zu den Zahlungsarten bei einem Kauf in der Schweiz
(6.1) Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH, zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Händlers übernimmt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. Billpay ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(6.2) Ratenkauf
Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen."

§ 11 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit unsererseits besteht. Verbrauchern besteht auch die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung Ihrerseits ausgeschlossen. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen sofort fällig.


Stand: 06/2017